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Rechtliche Informationen und Hinweise

Handwerksordnung

Die für Handwerksinnungen maßgebende Vorschrift ist das Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Januar 2004.

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Auf § 23 MarkenG wird ergänzend hingewiesen.

Informationen für Verkauf und Vertrieb über unsere Seiten

Werden mittels unserer Seiten Waren und/oder Dienstleistungen vertrieben, so werden die Vorgaben des Gesetz über Fernabsatzverträge (FernabsatzG) sowie dessen Nachfolger, dem Fernabsatzrecht (gültig ab 01.01.2002), basierend auf der Richtlinie 97/7/EG, eingehalten. Ein Vertragsabschluss ohne bestätigte Zurkenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß Art. 4 Fernabsatzrichtlinie wird unterbunden. Eine zum Ausdruck geeignete Bestellungsbestätigung gemäß Abs. 5 Fernabsatzrichtlinie wird nach Bestellungsausführung generiert.
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in diesem Falle entsprechend den Regelungen des § 3 Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) sowie § 4 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und beschränken sich lediglich auf die Verwendung zur Abwicklung des Warenversands und der Rechnungsstellung. Eine darüber hinausgehende Verwendung und/oder Speicherung, z.B. zu werblichen Zwecken oder Weitergabe an Dritter findet nicht statt oder bedarf der vorherigen expliziten Zustimmung des Besuchers. Die erhobenen Daten werden mit der Bestellung in einer generierten Mitteilung direkt an die abwickelnde Stelle übermittelt und nicht auf dem Webserver in irgendeiner Form gespeichert, womit die in § 20 Abs. II Satz 2 BDSG gestellte Forderung erfüllt ist.

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Das Aufrufen von Webseiten wird zwecks Erstellung von Zugriffsstatistiken netzüblich protokolliert. Die dabei erfassten Daten umfassen neben Zeitpunkt und aufgerufene Datei auch die IP-Adresse (numerische Netzadresse, bestehend aus vier Segmenten) des Benutzers. Diese ist aufgrund der Tatsache, dass diese IP-Adresse entweder aus dem Nummernpool eines Einwahlproviders entstammt, einem Gatewayrechner(park) eines Unternehmens oder einem beliebigen Proxyrechner(park)s zuzurechen ist, und lediglich durch Zusammenführung mit Telekommunikationsprotokollen von Zugangsprovidern oder Unternehmen eine personenbezogene Zuordnung möglich wird, nicht als datenschutzrechtlich bedenklich anzusehen. Eine solche Zusammenführung ist zudem Ermittlungsbehörden vorbehalten. Weiterhin werden die daraus erstellten Statistiken ausreichend anonymisiert, so dass auch hierdurch ausreichende Sicherheit für den Besucher gemäß § 6 TDDSG besteht. Die erstellten Webstatistiken sind zudem nicht öffentlich für jeden zugänglich.

Stand: März 2007